Markenrechtliche Erschöpfung und Verbraucherschutz – vergleichende Betrachtungen zur Rechtslage in Japan

Synopsis

I. Die Marke – ihre Funktion im Vergleich mit anderen Schutzrechten und Implikationen für die Erschöpfungsfrage | II. Markenfunktion und Markenerschöpfung in Japan | 1. Qualitätsfunktion und Verbraucherschutz – die Entscheidungen Parker und Lacoste | 2. Unter welchen Umständen ein Erzeugnis nicht als „mit Zustimmung des Markeninhabers“ in Verkehr gebracht anzusehen ist – Fred Perry | 3. Zur Frage der Paralleleinfuhr bei gespaltener Inhaberschaft – die Converse-Entscheidung | III. Zusammenfassung

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June 1, 2012

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